Die Bewegung und ihre Orte
Datum: 19.12.2004
autorIn:guenther hopfgartner
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Was hat unser neoliberal geprägter Alltag mit sozialer Bewegung zu tun?. - Einige Anmerkungen zur Debatte um die Zukunft der Sozialforen.
Man muss keinen Lehrstuhl für Bewegungslehre besetzen, um zu verstehen, dass auch soziale Bewegungen Konjunkturen unterliegen. Und das Wellental, durch das sich diverse Protestaktivitäten, die in Östereich im Februar 2000 einen davor kaum gekannten Euphorie-Schub erfuhren, derzeit quälen, ist dementsprechend zwar eine unangenehme Erfahrung für politische AktivistInnen, aber eigentlich auch nur politisches business as usual.
Die entscheidende Frage wird sein, welche Lehren ziehen die AktivistInnen aus den Aufbrüchen und Rückschlägen der vergangenen Jahre - und wo ist der Ort für diesen Prozess der Selbstverständigung? Die für derartige Reflexionen "erdachten" Sozialforen scheinen ja zeitgleich mit diversen anderen Artikulationsformen sozialer Bewegung in die Krise geraten zu sein. Eine Behauptung, die vielen AktivistInnen in den vergangenen Monaten sowohl anhand des Austrian Social Forums in Linz als auch auf europäischer Ebene (ESF/London) plausibel wurde.
In Linz ...
Nach dem euphorischen Start der Bemühungen um ein österreichisches Sozialforum - 2003 in Hallein - erlebte Linz in diesem Jahr ein zwar recht ambitioniertes, von der Stimmung und den politischen Ergebnissen her gesehen aber eher "durchwachsenes" 2. Austrian Social Forum (ASF): Bedeutend weniger AktivistInnen als erwartet fanden den Weg in die OÖ-Landeshauptstadt; eine allzu fürsorgliche Organisation kanalisierte die Dynamik der Bewegung anstatt sie zu befördern; die Unfähigkeit bzw. der Unwille weiter Teile der Bewegungen und Organisationen, sich mit den Anliegen, den Inhalten und politischen Kulturen migrantischer und feministischer Netzwerke auseinander zu setzen, provozierte berechtigten Ärger innerhalb des ASF; und schließlich geriet das abschließende "Treffen der sozialen Bewegungen" teilweise zu einer unproduktiven Zusammenrottung von politischen Sektierern.
Dass die Linzer Veranstaltung aber dennoch nicht als Desaster in Erinnerung bleiben wird, dafür sorgten u.a. interessante Workshops, neue, offene Veranstaltungsformate, die unermüdlichen Anstrengungen der OrganisatorInnen vor Ort und nicht zuletzt, die Beharrlichkeit des Feministischen Forums im ASF.
Profis in Bewegung
Dennoch wurde Linz von viele AktivistInnen als Euphorie-Bremse wahrgenommen. Wobei die Suche nach dem dafür verantwortlichen „Fehler im System“ bisher vor allem an diversen „Denkbarrieren“ - nicht nur - der traditionellen politischen AkteurInnen leidet – bzw. allzuoft an die Grenzen ihrer politischen und kulturellen Vorstellungshorizonte stößt.
Dazu ein Beispiel aus eigener Anschauung: Salzburg - bzw. die dortige Arbeiterkammer - wurde für mich anlässlich eines ASF-Vorbereitungstreffens vor wenigen Wochen schon zum zweiten Mal der Ort für eine schmerzhafte Lektion in Sachen "Bewegungslehre". Wenige Monate vor dem Linzer ASF hatte nämlich ebendort – im Jänner 2004 - schon ein Treffen der österreichweiten Vorbereitungsstruktur des Austrian Social Forums stattgefunden. Damals empfand ich beim Eintreffen, bei einem ersten Blick durch die Runde, politisches Unbehagen. Hatten sich im Jahr 2003 - im selben Stadium der Vorbereitung für das 1. ASF in Hallein - noch mehr als einhundert Menschen getroffen, von denen ich eine erstaunlich große Anzahl noch nie zuvor in diesem Kontext wahrgenommen hatte, so saßen an jenem Tag im Jänner 2004 nur noch gut zwei Dutzend Menschen im Kreis, um das Linzer ASF vorzubereiten. Zudem waren rund 90 Prozent der Anwesenden – z.B. ich selbst - unschwer als FunktionärInnen oder VertreterInnen diverser traditioneller politischer Organisationen zu identifizieren.
Ich beruhigte mein Unbehagen damals mit der unbestreitbaren Integrität der allermeisten der Anwesenden, die ich im Jahr zuvor, in Vorbereitung des 1. ASF und in Hallein selbst gut kennen und schätzen gelernt hatte. Tatsächlich bestätigte sich aber in Linz genau jenes erwähnte Unbehagen - war das 2. ASF dann doch, wie schon der entsprechende Vorbereitungsprozess, vom weitgehenden Fehlen einer Dynamik sozialer Bewegung geprägt.
Und nun Salzburg, AK, im Dezember 2004: Knapp 2 Dutzend „Politprofis“ - VertreterInnen von Attac, Gewerkschaften, SPÖ, KPÖ , Salzburg Social Forum etc. - bemühen sich um eine selbstkritische Einschätzung des 2. ASF in Linz, um daraus Lehren für künftige Veranstaltungen dieser Art zu ziehen. Dass das Sozialforum in Linz nicht optimal gelaufen war, ist in der Runde unbestritten. Differenzen gibt es hinsichtlich der Lehren, die aus dieser Einschätzung zu ziehen wären. Wobei der Großteil der Anwesenden davon ausgeht, dass viele jener Probleme, mit denen das 2. ASF und die Sozialforumsbewegung insgesamt zu kämpfen hatten bzw. haben, sympthomatisch sind, für den Abschwung sozialer Bewegung allgemein, auf nationaler wie auf globaler Ebene.
Alltag in Bewegung
In dieser Einschätzung – so plausibel sie punktuell auch zu begründen sein mag – wird eine ganz spezifische Vorstellung von sozialer Bewegung offenbar, die mir für die traditionelle Linke typisch scheint – allerdings nicht nur für die Parteilinke, sondern ebenso für die sogenannte Kultur- und weitgehend auch die „autonome“ Linke: Diese Sichtweise auf soziale Bewegungen kann nur spezifische Formen politischer und sozialer Artikulation überhaupt als politisch bzw. als Bewegung wahrnehmen. Zumeist solche, die einerseits eine kritische Masse erreichen und sich andererseits entlang allgemein anerkannter Themen und Codes artikulieren. Wer aber, wie die meisten politischen FunktionärInnen und BewegungsaktivistInnen, soziale Bewegung nur in Bildern von Großdemos und Events oder auch Aufruhr in den Straßen und Vierteln sowie in Zeitungsschlagzeilen zu denken gewohnt ist, der/die bleibt weitgehend unempfänglich für Bewegungs- und Widerstandsformen – bzw. für Anknüpfungspunkte für ebensolche -, die sich im Rahmen von Mikropolitiken, im Alltag artikulieren und da und dort auch organisieren.
Mit Blick auf die Artikulation sozialer Bewegung im Alltag wäre aber z.B. das auch in Salzburg von vielen angesprochene Paradoxon, wonach der verheerende neoliberale Durchmarsch durch die globale Gesellschaft scheinbar – und zunehmend - unbeeindruckt durch sozialen, politischen und kulturellen Widerstand fortschreitet, erklärbar und zu bearbeiten: Im Alltag, wo sich neoliberale Hegemonie fortschreibt, indem die Menschen nicht nur Zwang ausgesetzt sind, sondern auch in den neoliberalen gesellschaftlichen Konsens eingebunden werden – über materielle Gratifikationen, geschlechtsspezifische und rassistische Hierarchien, wie auch ideologisch über diverse Leit-Diskurse -, muss auch soziale Bewegung ansetzen, soll die offenkundige globale neoliberale Hegemonie irgendwann aufgebrochen werden (vgl. dazu: jede Menge feministischer Literatur der letzten Jahrzehnte).
In dieser Perspektive gibt es aber kein entweder/oder. Kein, entweder alltagsrelevante Mikropolitiken oder globale Vernetzung entlang von Metathemen, sondern ein sowohl-als-auch, das in dem einen jeweils die Artikulationen des anderen aufgreift.
Derart wären dann aber auch Fragestellungen wie jene nach dem Verhältnis von Staat und Bewegungspolitiken oder auch Fragen nach gesellschaftlichen Ausschluss- und Integrationsmechanismen und deren Artikulation in emanzipatorischen Politiken klarer zu beantworten.
Was tun?
Bleibt die ewig junge Frage: Was tun?
Erste, für die Perspektiven der Bewegungen wichtige, Ansätze werden ja schon durchaus breit diskutiert. Da gilt es hierzulande schlicht Anschluss zu halten:
1) Eine Redimensionierung der Sozialforen als zentrale Orte der Selbstverständigung und der Vernetzung sozialer und politischer Bewegung steht wohl ganz oben auf der Agenda. Die Foren müssen wieder den Bedürfnissen der AktivistInnen wie auch deren organisatorischen Möglichkeiten entsprechen, statt sich einer medienwirksamen Wachtumsideologie zu unterwerfen. Alles, was die organisatorischen und finanziellen Möglichkeiten der unmittelbar am Forumsprozess beteiligten AktivistInnen und Gruppen übersteigt, bindet nicht nur unverhältnismäßig Ressourcen an die „Systemerhaltung“, sondern schafft auch Abhängigkeiten von diversen Geldgebern sowie strukturelle Zwänge , die sich über „Sachzwanglogiken“ vermitteln.
2) Wenn Sozialforen aber keine politische Organisation, keine Aktionseinheit und dergleichen sind, sondern politische Räume, in denen verschiedenste soziale, politische und kulturelle Erfahrungen in Beziehung gesetzt werden, dann muss das Lineup der Veranstaltung aber auch nicht zwingend den Anspruch auf Vollständigkeit erheben und es kann zudem keine „Mitglieder“ des Sozialforums, schon gar keine solchen mit speziellen Rechten oder Vetomöglichkeiten geben. Das heißt: Diejenigen, die das Bedürfnis nach einem offenen politischen Raum in diesem Sinne haben, eröffnen einen solchen – entsprechend ihren Bedürfnissen und Möglichkeiten. Damit erübrigt sich aber z.B. auch die aktuelle Diskussion, ob 2005 ein ASF stattfinden kann, wo doch die Gewerkschaften und die auf Bewegungen reflektierenden SP-Teile sich für ein Sozialforum im kommenden Jahr nicht so recht erwärmen können und zudem Attac auch schon Bedenken angemeldet hat. Die Frage müsste im oben beschriebenen Sinne vielmehr lauten: Gibt es AktivistInnen, Bewegungen, Organisationen etc., die das Bedürfnis haben, sich auszutauschen, sich zu vernetzen ....
Wenn dem so ist, so möge die Organisation des 3. ASF beginnen – möglichst offen und transparent.
Diejenigen, die diesesmal nicht mit von der Partie sind, trifft deshalb ja kein politischer Bannstrahl. Sie können sich 2006 wieder in den Prozess einbringen, oder aber z.B. entsprechende Aktivitäten auf regionaler Ebene entfalten (nach meiner Kenntnis gibt es derzeit schon Bemühungen neben dem bereits etablierten Salzburg Social Forum und dem Kärntner Sozialforum noch Sozialforen für Oberösterreich, das Mostviertel und den Wienerwald aufzubauen).
3) Das alles erfordert aber letzlich auch – wie oben schon ausgeführt – einen anderen bzw. auf die Ebene „Alltag“ erweiterten Bewegungsbegriff.
4) Die - auch von mir – eingeforderte Offenheit des Forumsprozesses kann jedoch kein politisches und kulturelles „Anything goes“ bedeuten, im Sinne einer ambivalenten oder gleichgültigen Haltung gegenüber immer wieder auftauchenden rassistischen, sexistischen und antisemitischen Tendenzen in den sozialen Bewegungen selbst. Die in diese Richtung in Hallein und Linz begonnene Auseinandersetzung und Abgrenzung muss durchaus noch intensiviert werden, was letztlich aber auch bedeutet, die Anliegen und Inhalte feministischer, antirassistischer und anti-antisemitischer Kritik müssen zu konstituierenden Bestandteilen des Diskurses und der Praxis der Sozialforen werden.
PS: Derzeit sind zwei Orte/Konzepte für ein ASF 2005 ernsthaft in der Diskussion:
- ASF back to the roots: ein redimensioniertes Sozialforum kehrt zurück nach Hallein.
- ASF goes east: ein Sozialforum in Sopron, wo AktivistInnen aus Ungarn, der Slowakei und Tschechien eingebunden werden sollten.
Die Entscheidung für einen der beiden Orte/eines der Konzepte sollte Mitte Jänner auf einem bundesweiten Vorbereitungstreffen in Linz fallen.
Links:
Austrian Socialforum
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