Von Seattle nach Winterpalais
Datum: 13.12.2001
autorIn:Günther Hopfgartner
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Löst die sogenannte Antiglobalisierungsbewegung die Arbeiterklasse als "revolutionäres Subjekt" ab
– oder ist das nicht schon die falsche Frage?
Es brauchte schon die massenmörderischen Anschläge vom 11.September, um die neuen
globalen Polit-Shootingstars wieder aus den Medien zu kippen - seit Seattle, Prag, Nizza und
Göteborg hatten die AktivistInnen der sogenannten Antiglobalisierungsbewegung sich und ihre
Anliegen weltweit nachdrücklich in den öffentlichen Diskurs eingeschrieben. Nach dem G8-Gipfel
von Genua beherrschten sie wochenlang unangefochten die Schlagzeilen. Und wie auch immer
man diese Bewegung einschätzen mag, bzw. welche Kritik man aus welcher Position formuliert,
ganz offensichtlich hat sie dafür gesorgt, dass jener Prozess, der unter dem Begriff
(kapitalistische) "Globalisierung" firmiert, nicht mehr unwidersprochen hingenommen wird. Ganz
im Gegenteil: mehrere zehntausend Menschen demonstrieren regelmäßig gegen die Treffen der
Welthandelsorganisation (WTO), die Jahrestagungen von IWF und Weltbank, die Treffen der
G7/G8 oder auch gegen die halbjährlich stattfindenden Regierungsgipfel der EU.
Die Bandbreite, der an den entsprechenden Protest- und Widerstandsaktionen beteiligten
Menschen und Gruppierungen reicht von linksradikalen Freunden des zapatistischen Aufstandes
über kommunistische Gewerkschaften bis hin zu liberalen Ökolobbys.
Entsprechend breit gestreut sind natürlich nicht nur die Kampf- und Aktionsformen bzw. die
Organisationskulturen, sondern auch die Forderungen der Bewegung, die sich sowohl auf eine
globale Makroebene wie auch auf regionale, nationale bzw. auch lokale Auseinandersetzungen
beziehen.
Der gemeinsame kleinste (bzw. größte) Nenner der Bewegung gibt sich - wenn man die Bewegung
in ihrer Gesamtheit betrachtet, und das sollte man, wie ich später ausführen möchte –
dementsprechend reichlich unbescheiden: es ist die schlichte Forderung nach einer "Neuen Welt
Ordnung" – die der größte Teil der Bewegung wohl zunächst im Rahmen eines gezähmten
kapitalistischen Systems verorten würde.
Allen Differenzen zum Trotz schält sich ein weitgehender Konsens über einige aktuelle
Forderungen heraus, die in diversen Zusammenhängen immer wieder vorgebracht werden:
Schuldenerlass für sogenannte Entwicklungsländer, Einführung der Tobintax (Steuer auf
grenzüberschreitende Finanztransaktionen), Abschaffung der inoffiziellen Weltregierung aus
IWF/Weltbank, WTO und G7/G8.
So wie die Forderungen sind natürlich auch die Ziele der Bewegung vielfältig und von der
jeweiligen ideologischen Positionierung der einzelnen Gruppen und AktivistInnen abhängig und
reichen von "Weltrevolution sofort" über die "Zerschlagung der Bretton Woods-Institutionen" bis zur
Einbeziehung von NGOs in die oben erwähnte inoffizielle Weltregierung.
Auffallend ist allerdings, dass anfänglich durchaus präsente rechte nationalistische Gruppierungen
in den Strukturen und anlässlich der Veranstaltungen der Bewegung mittlerweile kaum bis gar
keine Repräsentanz mehr finden.
Komplexe Struktur
Dementsprechend präsentiert sich die "Bewegung von Seattle" (bzw. "Genua") als eine sehr
vielfältige komplexe Struktur. Nicht nur darin unterscheidet sich die "Antiglobalisierungs"-Bewegung
von der antiimperialistischen Bewegung der 70er Jahre deutlich. War für gestandene
Antiimps das politische Ziel und der Gegner – samt seiner Einordnung in die Blockkonfrontation –
überdeutlich, agiert die "Seattle-Bewegung" auf unzähligen Ebenen, die zudem von diversen
Querfronten durchzogen sind, die sich allerdings zumeist auch aufeinander beziehen und
ergänzen und die zunehmend gemeinsam wahrgenommen und vernetzt werden: So agieren
AktivistInnen der Bewegung sowohl auf einer globalen, wie auch auf regionalen, nationalen und
lokalen Ebenen, in unterschiedlichsten Bündnissen. Quer dazu finden sich aber auch
unterschiedliche Adressaten, die von lokal verankerten Betrieben und Institutionen über nationale
Regierungen und transnationale Konzerne bis zu den globalen Agenturen und Institutionen der
"neoliberalen Globalisierung" (WEF, IWF, WTO ...) reichen.
Dagegen steht wie erwähnt eine heterogene Schar von AktivistInnen und Gruppierungen, mit
teilweise durchaus differierenden Orientierungen und Zielen – darunter zahlreiche NGOs, die
zunächst wesentlichen Anteil am Aufbau der Bewegung hatten, dann aber zunehmend wegen ihrer
Nähe zum Gegner in die Kritik gerieten oder auch traditionelle politische Akteure wie Parteien oder
soziale Bewegungen –, die sich sowohl als umfassend politisierende transnationale Netzwerke, als
auch als lokale single issue-Gruppen organisieren.
Diese unterschiedlichen Aktions-Ebenen und die Organisation in relativ offenen Netzwerken statt
in traditionellen starren Organisationen spiegeln einerseits wider, dass es sich bei der
sogenannten Seattle-Bewegung um eine weitgehend alle politischen, sozialen und kulturellen
Bereiche adressierende Bewegung handelt, die etwa lokale soziale Kämpfe, als mit globalen
ökonomischen Verhältnissen zusammenhängend erfahrbar und begreifbar macht, die aber auch –
gegen traditionelle linke oder auch gegen eurozentristische Ansätze – darauf besteht, dass das
globale System sich nicht wirklich um die Lohnkämpfe in den Metropolen dreht.
Konflikt salonfähig machen
Was aber ist darüber hinaus derart neu und aufregend an der "Antiglobalisierungs"-Bewegung,
dass sie über Monate hinweg die Medienberichterstattung beherrschen und praktisch die gesamte
westliche Polit-Elite gegen sich aufbringen kann?
Zunächst einmal hat die Bewegung nach Jahren der unumschränkten Herrschaft des
Thatcheristischen ‘There is no alternative’-Diktums die Idee des Konfliktes wieder in den
öffentlichen und medialen politischen Diskurs eingeführt bzw. "salonfähig" gemacht:
"‘Seattle’, ‘Genua’ und die anderen Demonstrationen sind internationale Kristallisationspunkte
sozialer Bewegungen nach Jahren politischer Lähmung. Waren während der 80er Jahre die
Proteste der metropolitanen Solidaritätsbewegung gegen Weltbank und IWF noch eher einer
klassischen – und keineswegs falschen – Imperialismuskritik verbunden, so agieren die Initiativen
heute gegen einen wirklich globalen Kapitalismus. Deutlich wird auch, dass immer mehr NGOs mit
ihrer Fokussierung auf Expertise und das Appellieren an die aufgeklärten Eigeninteressen der
Herrschenden derart nicht weiter kommen. Ihre Expertise wird in einem gesellschaftlichen Klima
aufgenommen, in dem die Rezipienten – Regierungen, Unternehmen, Medien – es sich leisten
können, die ihnen genehmen Aspekte heraus zu picken und gleich noch die Legitimation dazu:
Denn wenn die „Zivilgesellschaft“ mitredet, dann scheint es ja in Ordnung zu gehen. Substantielle
Veränderungen folgen allerdings kaum. (Kritische NGOs haben längst erkannt, dass soziale
Bewegungen für sie wichtig sind.)
Hier liegt ein Kern vieler Proteste, nämlich zunächst einmal den Unmut über die dominanten
Entwicklungen zu äußern, ohne gleich einen „konstruktiven“ bzw. „politikfähigen“ Vorschlag“ parat
zu haben. Führte ein wütendes „es reicht!“ vor einigen Jahren noch zu mildem Lächeln der
Expertokraten, so ist das heute anders. Protest, so scheint es, erfährt in einigen Bereichen eine
Rehabilitation – insbesondere die Form des Massenprotests." (Ulrich Brand in Volksstimme 39/01).
Damit scheint es plötzlich wieder möglich auch grundsätzliche Alternativen zur neoliberalen
Verfasstheit des globalen Kapitalismus, ja – in Ansätzen – zum Kapitalismus selbst zu denken.
Alternativen, die zudem nicht auf dem Reißbrett der Meisterdenker entworfen, sondern aus der
Praxis und der Reflektion zahlloser Mikropolitiken Vorort entwickelt und miteinander in Beziehung
gesetzt bzw. vernetzt werden.
Entsprechend wendet sich die "Bewegung von Seattle" natürlich keineswegs gegen eine soziale
und politische Globalisierung, sondern gegen eine von transnationalen Konzernen georderte – undvon nationalen und supranationalen Institutionen und Regierungen umgesetzte –
Entwicklungsrichtung der sogenannten Globalisierung – im Sinne einer Verallgemeinerung eines
globalen Konkurrenzsystems, in dem jedes Land, jede Region, jede Stadt, ja jedes Individuum
ausschließlich als Marktsubjekt definiert wird, das sich gegen andere Marktsubjekte durchzusetzen
hat.
Der wesentliche Unterschied zu postmodernen Politik-Vorstellungen der 80er Jahre besteht – auf
Seiten der "globalisierungskritischen Bewegung" – in der Aufhebung der kulturalistischen
Verengung der Weltsicht einerseits und in der aktiven Vernetzung und Bezugnahme der einzelnen
Praxis und Theorie-Ansätze auf einander.
Wobei "die Vernetzung" nicht als Metastruktur fungiert, die die lokalen, regionalen oder nationalen
Ansätze ersetzt oder dominiert, die Netzwerke stellen vielmehr Zusammenhänge zwischen bisher
weitgehend isoliert bearbeiteten Widersprüchen her und schaffen (u.a. auch durch Großevents
anlässlich von Veranstaltungen der neoliberalen Globalisierungs-Eliten) einen Resonanzboden
und Kristallisationspunkte für zahllose soziale Kämpfe weltweit. Der wesentlichste Teil der "Arbeit"
wird aber nach wie vor Vorort "unter der Woche" geleistet.
Revolutionäre Aufklärung
Und wo bleibt DAS revolutionäre Subjekt? – Die
traditionelle linke Antwort auf diese Frage nach der Relevanz der "Antiglobalisierungs"-Bewegung
für eine systemüberwindende Politik wäre wohl (derzeit nach zu lesen in zahllosen Flugblättern
und Positionspapieren): die bewusstesten Teile der Bewegung – womit man/frau zu allermeist sich
selbst meint – hätten eben das entsprechende revolutionäre (Klassen-)Bewusstsein in die
Bewegung zu tragen, diese womöglich gar mit "dem Bewusstsein ihrer Lage" zu erfüllen.
Eine andere denkbare Antwort wäre dagegen, dass die von mir oben beschriebene Vernetzung
diversester, sich an unterschiedlichen Widersprüchen kapitalistischer Realität abarbeitenden
Mikropolitiken in ihrer gesamten Breite (von Tierschutz bis Rassismus) und Tiefe (von Mitregier-Fantasien
bis zu Umsturzplänen) "den Kapitalismus" in seiner Totalität erfasst und mit
Widerspruch – und da und dort sogar mit Alternativen – konfrontiert. Und aus dieser Konfrontation
erwächst die antikapitalistische Sprengkraft der sogenannten Antiglobalisierungs-Bewegung.
Welcher Interpretation die Bewegung selbst zuneigt bzw. ob sie überhaupt in der Lage sein wird,
sich über sich selbst, ihre Bedingungen und ihre Perspektiven auf zu klären, werden die
kommenden Monate zeigen. Vor allem in Hinblick auf das World Social Forum in Porto Alegre im
Januar 2002 (so etwas wie die Generalversammlung der Bewegung) stehen inhaltliche und
strategische Klärungsprozesse an, die derzeit in kontinentalen Vorbereitungstreffen in Gang
gesetzt werden.
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